Was ist ein Wahlbeobachtungseinsatz?
Wahlbeobachtung gehört zu den Kerninstrumenten der Förderung von Demokratie und Menschenrechten. Als deutscher Ansprechpartner für Wahlbeobachtungen unterstützen wir im Auftrag des Auswärtigen Amts Einsätze von EU und OSZE/ODIHR.
Definition Wahlbeobachtungseinsatz
Während einer Wahlbeobachtung verfolgt eine Gruppe unabhängiger internationaler Beobachter:innen den Wahlprozess, um ihn unter Berücksichtigung internationaler Standards sowie der Gesetzgebung des Gastlandes kritisch zu bewerten. Diese Missionen leisten einen wichtigen Beitrag zur Krisenprävention: Sie belegen das internationale Interesse, können das öffentliche Vertrauen in den Wahlprozess stärken und etwaige Unregelmäßigkeiten offenlegen. Wahlbeobachtung kann auf diese Weise für Transparenz und Akzeptanz bei allen beteiligten Akteuren sorgen und zur politischen Stabilisierung vor allem in Post-Konflikt-Ländern beitragen.
Internationale Wahlbeobachtende sind Gäste während ihres Einsatzes. Missionen benötigen eine offizielle Einladung. Im sogenannten „Memorandum of Understanding“ zwischen der Regierung des Landes, in dem Wahlen stattfinden und der entsendenden Organisation werden die Rahmenbedingungen festgehalten (u.a. uneingeschränkter Zugang der Beobachter:innen zu allen Akteuren und Etappen des Wahlprozesses). Die Beobachter:innen verpflichten sich im Gegenzug zu Neutralität und Objektivität.
Als Internationale Standards werden Dokumente z.B. internationale Verträge, Erklärungen oder Kommentare bezeichnet, die die Grundlage der Wahlbeobachtung sind. Ebenfalls haben
Wahlbeobachtende einen eigenen international anerkannten Verhaltenskodex, an welchen sie bei ihrer Arbeit in einer Wahlbeobachtungsmission gebunden sind.
»Building democracy is a complex process. Elections are only a starting point but if their integrity is compromised, so is the legitimacy of democracy.«
Neben internationalen Organisationen, wie der EU, ODIHR oder der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), führen auch lokale und internationale Nichtregierungs- und zivilgesellschaftliche Organisationen wie das Carter Center Wahlbeobachtungen durch. Oft tauschen sich internationale und lokale Wahlbeobachtende vor Ort aus.
Das Office of Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) ist die Menschenrechtsorganisation der OSZE. Über 90% aller deutschen Wahlbeobachter:innen starten mit ODIHR in einen Einsatz. ODIHR entsendet durchschnittlich 30 Wahlbeobachtungmissionen pro Jahr.
Wir sind der deutsche Ansprechpartner für internationale Wahlbeobachtung
Das Zentrum für internationale Friedenseinsätze ist der deutsche Ansprechpartner für internationale Wahlbeobachtung. Wir trainieren, rekrutieren und entsenden im Auftrag des Auswärtigen Amts regelmäßig deutsche Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter in Wahlbeobachtungseinsätze von OSZE/ODIHR und der EU. Seit unserer Gründung im Jahr 2002 haben wir bereits über 5.000 Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter in über 300 verschiedene Einsätze entsandt. Grundlage ist das ehrenamtliche Engagement vieler Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter, die sich auf allen Kontinenten für Demokratie und die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen. In Trainingskursen für Kurzzeit- und Langzeitwahlbeobachter bereiten wir sie gezielt auf ihre Aufgabe vor.
Die Entwicklung von Wahlbeobachtungseinsätzen
Wahlbeobachtungseinsätze von
ODIHR und EU
Seit 1991 entsendet die OSZE/ODIHR Wahlbeobachtungseinsätze. ODIHR hat zur langfristigen Planung einen öffentlichen Wahlkalender auf ihrer Homepage eingerichtet. Seit den 2000er Jahren gibt es die Tendenz, auch in westlichen oder etablierten Demokratien Wahlbeobachtungsmissionen einzusetzen. Prominente Beispiele sind umfangreiche ODIHR-Missionen in den USA. Aber auch Deutschland begrüßt regelmäßig internationale Expert:innen von ODIHR und anderen internationale Organisationen, die meist Teilaspekte der Bundestagswahlen beobachten.
Seit 1993 entsendet die EU eigene Wahlbeobachtungsmissionen, allerdings ausschließlich außerhalb der EU. Zwischen den beiden Organisationen hat sich eine feste Arbeitsteilung etabliert. Die OSZE beobachtet Wahlen in ihren Teilnehmerstaaten, während die EU nur außerhalb der Mitgliedsstaaten Wahlbeobachtungen durchführt. Mit dem Projekt „Election Observation and Democracy Support“ (EODS) verfügt die EU über ein eigenes Trainingsprojekt im Bereich Wahlbeobachtung.
Wahlbeobachtungsmissionen haben eine über 100-jährige Geschichte. Die erste dokumentierte Wahlbeobachtungsmission startete bereits 1857. Eine Gruppe preußischer, englischer, französischer und osmanischer Vertreter beobachtete Abstimmungen in den Fürstentümern Moldau und Walachei. Trotz der historischen Wurzeln wurde die Wahlbeobachtung erst nach Ende des Kalten Krieges zu einem etablierten Instrument und erreichte ihre heutige politische Bedeutung. Neben ODIHR und der EU führen NGOs wie das Carter Center oder regionale Organisationen wie ECOWAS (Economic Community of West African States) regelmäßig Wahlbeobachtungsmissionen durch.
Fünf Fakten zu unseren Partnern in der Wahlbeobachtung
OSZE/ODIHR
- 1991 gegründet mit Sitz in Warschau;
- 57 Teilnehmerstaaten - von Vancouver bis Wladiwostok;
- Entsendet nur Missionen in Teilnehmerstaaten der OSZE;
- Über 90% aller deutschen Wahlbeobachterinnen und -beobachter starten mit ODIHR in einen Einsatz;
- Entsendet durchschnittlich 30 Wahlbeobachtungmissionen pro Jahr.
EU
- Entsendet seit 1993 eigene Wahlbeobachtungsmissionen – nur außerhalb der EU;
- 1993 erste Wahlbeobachtungsmission in der Russischen Föderation;
- Die EU hat mit EODS ein eigenes Trainingsprojekt im Bereich Wahlbeobachtung;
- Alle EU-Empfehlungen auf einen Blick: die EU Database;
- Seit 2000 über 150 Missionen weltweit.
Wahlbeobachtungseinsätze sind in den letzten zwei Jahrzehnten wesentlich professioneller geworden. Größere Wahlbeobachtungsmissionen von ODIHR und EU folgen meist diesen Strukturen:
»The role of an LTO therefore requires a broad array of analytical and organizational skills. The work of an LTO is challenging but equally enriching.«
Struktur einer Wahlbeobachtungsmission
Core Team
Das Core Team ist verantwortlich für die Koordination der Mission vor Ort. Es reist bereits einige Wochen vor der Abstimmung in das Gastland und bereitet dort unter anderem die Arbeit der Langzeitwahlbeobachter:innen (LTOs) vor.
Langzeitwahlbeobachter:innen (Long-Term Observers, LTOs)
Die sogenannten Long-Term Observers nehmen landesweit Kontakt mit Wahlbehörden, Parteien, Kandidat:innen, der Zivilgesellschaft und anderen Akteuren auf. Das Core Team wertet diese Informationen auf Landesebene aus.
Kurzzeitwahlbeobachter:innen (Short-Term Observers, STOs)
Einige Tage vor dem Wahltag reist zudem eine größere Zahl von Short Term Observers an. Ihr Fokus liegt auf dem Beobachten der Abgabe und Auszählung der Stimmen am Wahltag. Sie sammeln Informationen, ohne in das Geschehen einzugreifen. Alle Erkenntnisse und Einschätzungen sowie Verbesserungsvorschläge werden in einem Abschlussbericht veröffentlicht.
©ZIF
2005 wurden mit der UN Declaration of Principles for International Election Observation eine international anerkannte Methodologie der Wahlbeobachtung festgelegt. Ebenfalls gibt es einen internationalen Verhaltenscodex für Wahlbeobachtungen.
Gehen Sie in einen Wahlbeobachtungseinsatz
Sie wollen sich für demokratische Werte einsetzen? Mit uns haben Sie die Möglichkeit, im Ausland an einem ehrenamtlichen Wahlbeobachtungseinsatz teilzunehmen.
- Sie durchlaufen eine professionelle Vorbereitung.
- Sie erhalten eine umfassende Personalbetreuung.
- Sie sind in einem internationalen Umfeld aktiv.